Sportplatz Schleiden – SPD-Ratsfraktion lässt Nutzerbeteiligung bei der Planung festschreiben
In der Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2020 wurde die Umgestaltung und Bebauung des Sportplatzes Schleiden zu einem Sportpark beraten. Anlass dafür war der Programmaufruf „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Dieses Förderprogramm sieht eine 100%ige Förderung von Städtebaumaßnahmen für Sportstätten vor.
Als SPD-Fraktion war dies ein schwieriger Tagesordnungspunkt, da mal wieder eine Vorberatung, und damit die Klärung wichtiger inhaltlicher Fragen, nicht im Ausschuss stattgefunden hat. So wurden Bedenken unseres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heller bezüglich der Höhe der sog. nicht-förderfähigen Kosten vorgetragen, die im Antrag keinerlei Erwähnung fanden beantwortet. Auch wurden Bedenken unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Patrick Schöneborn bezüglich Förderunschädlichkeit der geplanten Maßnahme ausgeräumt. Alles Fragen die eine gründliche Vorberatung im Ausschuss hätte klären können.
Ein großes Problem sah die SPD-Fraktion jedoch in der ausreichenden Bürgerbeteiligung. Diese wurde im Beschlussvorschlag nicht mal erwähnt, was zur Konsequenz gehabt hätte, dass die Bürgerbeteiligung nicht verbindlich gewesen wäre!
Die Schleidener SPD-Ratsfraktion hat dafür gesorgt, dass die Umgestaltungspläne der Stadtverwaltung für den Schleidener Sportplatz nicht ohne Beteiligung der Nutzer erfolgt. Wir haben einen Beschluss herbeigeführt, der die Beteiligung v.a. des TuS 1908 Schleiden e.V. und der öffentlichen Schleidener Schulen verbindlich festschreibt, wenn es um die Neugestaltungsplanung für den Sportplatz geht. Denn es darf nicht sein, dass die für den Steuerzahler teure Umgestaltung dieses Platzes am grünen Tisch geplant wird, am Ende nicht den Bedürfnissen der Nutzer entspricht. Neben der expliziten Beteiligung des TuS Schleiden 1908 e.V. sind unseres Erachtens vorallem die Beteiligung der Anlieger und weiterer Schleidener Sportbegeisterter wichtig. Dafür haben wir uns eingesetzt!
Im Unterschied zur Auffassung der Schleidener CDU-Fraktion ist der Sportplatz kein vollkommen ungenutzter „Schandfleck“. Denn er wurde v.a. für die Schulen, die seinerzeit ein Bedürfnis für die Nutzung zum Freiluftsport und zur Durchführung der Bundesjugendspiele anmeldeten, sowie als Sportfläche für die Allgemeinheit aus Mitteln des Bundeskonjunkturpaketes erhalten. Teile des Platzes wurden vom TuS Schleiden 1908 e.V. mit einer Fahrrad-Anlage umgestaltet und auch für den Schleidener Cross-Duathlon ist die Anlage wichtig. Überdies wird er auch regelmäßig von Einwohnerinnen und Einwohnern als Sportanlage genutzt.
Bei einer Ortsbegehung durch den Fraktionsvorsitzenden und seinen Stellvertreter wurde der Umbau kritisch beäugt, da gerade die Laufbahn als sehr nützlch für den Laufsport angesehen wurde. Die Nutzer baten die beiden Fraktionsmitglieder sich weiterhin für die Aufrechterhaltung der Laufbahn und deren freier Zugang einzusetzen, welches die beiden zusicherten. Aus diesem Grunde ist es wichtig, die Bedürfnisse aller Nutzer bei einer Umgestaltung zu berücksichtigen und zu wahren.
Wenn die Bürgerbeteiligung stattfindet und die Fördermittel zu 100% die förderfähigen Kosten abdecken, dann kann ein Schleidener Sportpark entstehen. Deshalb konnte die SPD-Fraktion dem Antrag zustimmen!