Negativzinsen für städtische Investitionen

Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008 sind die Zinsen für Darlehen im freien Fall. Dem gegenüber stehen die sog. Strafzinsen für Guthaben die neuerdings von den Kreditinstituten erhoben werden. Auch die Konten der Stadt Schleiden sind von diesem Mechanismus betroffen und verlangen von der Verwaltungsführung ein aktives Zinsmanagement.

Die aktuelle Zinssituation ist gerade für Investitionen interessant, da Zinsen kaum noch berechnet werden. Mit Mitteilung vom 11.01.2021 teilte nun die landeseigene Förderbank NRW.Bank mit, dass sie für Kommunen erstmalig zwei Kreditprogramme zur Verfügung stellt, bei denen Negativzinsen berechnet werden. Dies bedeutet, dass die Kommunen welche Geld bei der NRW.Bank aufnehmen keine Zinsen zahlen müssen, sondern Zinsen gutgeschrieben werden.

Die SPD-Fraktion hat für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss am 22.04.2021 einen Antrag zu dieser Angelegenheit gestellt und fordert die Verwaltung dazu auf, die geplanten Investitionsvorhaben, z.B. in Schulen oder Straßen, auf ihre Eignung für die Vorhaben zu prüfen.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Patrick Schöneborn: „Wir sind der Auffassung, dass sich uns die Chance bietet moderne Infrastruktur aufzubauen, Vermögenswerte zu schaffen und gleichzeitig Zinsen einzusparen. Wir sollten dies eingehend prüfen und für unsere kommenden Projekte nutzen“

Den Orginalantrag finden Sie hier: