Das Technische Hilfswerk (kurz: THW) ist eine bedeutende Institution des deutschen Zivil- und Katastrophenschutzes in der Bundesrepublik Deutschland. Im THW engagieren sich über 80.000 Helferinnen und Helfer, hauptsächlich ehrenamtlich. Die Stadt Schleiden ist dabei Standort einer von 668 Ortsverbänden.
Nachdem der Deutsche Bundestag im April 2020 die Novelle des neuen THW-Gesetzes erlassen hat, beantragte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schleiden eine Überprüfung der Kooperation mit dem THW. Im Zuge der Gesetzesanpassungen wurde der Weg frei für weitere Ehrenamtsförderung von Mitgliedern des THW, der erweiterte Kostenverzicht bei Amtshilfe und die Erweiterung der Freistellung für ehrenamtliche Einsatzkräfte.
Für die Stadt Schleiden als Belegenheitskommune ergibt sich aufgrund dieser gesetzlichen Änderungen das Potenzial den THW Ortsverband Schleiden mehr in die Arbeit der örtlichen Sicherheitskräfte miteinzubeziehen. Durch den Kostenverzicht besteht für die Stadt Schleiden nun nicht mehr das Risiko zur Kostenerstattung eines
THW Einsatzes.
„Das neue Gesetz bietet Möglichkeiten das THW stärker in die Sicherheitsinfrakstruktur unserer Stadt miteinzubeziehen. Daher macht es mehr als Sinn, wenn wir prüfen in welchen Fällen wir das THW stärker mit einbinden können“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Schöneborn.
Eine Verlagerung von Aufgaben der städtischen Sicherheitskräfte auf das THW ist dabei nicht im Sinne der SPD-Fraktion. Vielmehr soll darauf geachtet werden, dass die Kräfte sich gegenseitig sinnvoll und effektiv unterstützen. Dieser Überzeugung konnten sich auch die Mitglieder des Bildungsausschusses und des Stadtrates anschließen, weswegen sie mehrheitlich dem Prüfauftrag zustimmten.